6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2026
Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg
Die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Montag, 11.05.2026, 18:00 Uhr
im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz, Marktplatz 1 A, Bad Berleburg, statt.
T A G E S O R D N U N G
A. Öffentlicher Teil
- Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
- Berichte
3.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
3.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
- Ausbauplanung Entlastungsstraße in Bad Berleburg 2. Bauabschnitt
- Erstellung Klimaanpassungskonzept
Hier: Beschluss des integrierten Konzepts für Klimaanpassung und Natürlichen Klimaschutz für die Stadt Bad Berleburg - Unselbständige Stiftung Streitwald;
Jahresabschluss 2025 und Zuschussanträge 2026 - Nachlasssache Hildegard Lüdtke;
Jahresabschluss 2025 und Verwendung Überschuss - Vergabe Sportpauschale 2026
- Mittelübertrag zu Gunsten des Investitionsauftrages I 26541008 - Ersatzneubau Stützwand Arfe Bachbettm. 4 Mauerwerk vorne
- Produkttätigkeiten des Baubetriebshofes 2025;
überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen - Winterdienst 2026
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung - Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil
- Berichte
1.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
1.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Glasfaserausbau - Unser BLB-Netz GmbH
Nachtrag zum Generalübernehmervertrag vom 17.04.2023 - Vergabe der Strom- und Gaslieferverträge für die Stadt Bad Berleburg (Kernhaushalt und Stadtwerke)
- Vergabeangelegenheiten
5.1 Vergabeangelegenheiten;
hier: Ausschreibungen von Leistungen
5.1.1 Vergabeangelegenheiten;
hier: Ausschreibungen von Leistungen
5.2 Vergabewesen;
hier: Information von Submissionsergebnissen - BLB-Tourismus GmbH
Hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rechtsberatungskosten - Anfragen
Die Tagesordnung hängt außerdem vom 30.04.2026 bis zum 12.05.2026 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.
gez. Volker Sonneborn
Bürgermeister