4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2026
Die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Montag, 02.02.2026, 18:00 Uhr
im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz, Marktplatz 1 A, Bad Berleburg, statt.
T A G E S O R D N U N G
A. Öffentlicher Teil
- Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
- Berichte
3.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
3.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Aktualisierung Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bad Berleburg gemäß § 113 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Handlungskonzept „Lokale erneuerbare Energien verantwortungsvoll gestalten und effizient nutzen" als Baustein der Bad Berleburger Nachhaltigkeitsstrategie
- 30. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Berleburg, Gemarkung Aue, Umwandlung von „Flächen für die Landwirtschaft“ in „Flächen für Anlagen,
Einrichtungen und sonstige Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken“ mit der Zweckbestimmung „Erneuerbare Energien“; Aufstellungsbeschluss
gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Aufstellung des Bebauungsplans „Heizzentrale Aue-Wingeshausen“ der Stadt Bad Berleburg, Gemarkung Aue; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Bad Berleburg
- Integrationsbericht für das Jahr 2025
- Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Stadtwerke Bad Berleburg
- Entlastung des Betriebsausschusses der Stadt Bad Berleburg für das Wirtschaftsjahr 2024
- Fünfte Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bad Berleburg für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bad Berleburg
- Übersicht der Mittelübertragungen im Haushaltsjahr 2024
- Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022“
Hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur nachhaltigen Umsetzung der energetischen Modernisierung der Turnhalle Arfeld.
15.1 Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022“
Hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur nachhaltigen Umsetzung der energetischen Modernisierung der Turnhalle Arfeld. - Anbau Feuerwehrgerätehaus an das Dorfgemeinschaftshaus in Bad Berleburg-Alertshausen
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
- Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil
- Berichte
1.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
1.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Personalangelegenheiten
3.1 Stellenbesetzung - Vergabeangelegenheiten
4.1 Vergabeangelegenheiten;
hier: Ausschreibungen von Leistungen - Anfragen
Die Tagesordnung hängt außerdem vom 23.01.2026 bis zum 03.02.2026 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.
gez. Volker Sonneborn
Bürgermeister