1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2025
Die 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Montag, 03.11.2025, 19:00 Uhr
im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz, Marktplatz 1 A, Bad Berleburg, statt.
T A G E S O R D N U N G
A. Öffentlicher Teil
- Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit durch die Altersvorsitzende/ den Altersvorsitzenden
- Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
- Bestellung eines/r Schriftführer/in und eines/r Stellvertreters/in gem. § 52 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für die Stadtverordnetenversammlung
- Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters durch die Altersvorsitzende/ den Altersvorsitzenden
- Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten durch den Bürgermeister
- Berichte
6.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
6.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters nach § 67 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und deren Verpflichtung
- Bildung von Ausschüssen gemäß §§ 57, 58 Gemeindeordnung NRW und § 40 Kommunalwahlgesetz NRW
9.1 Bildung von Ausschüssen gemäß § 57 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Festlegung der Anzahl, der Bezeichnungen und des Aufgabeninhalts
9.2 Bildung von Ausschüssen gemäß § 58 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Festlegung der Größe und Zusammensetzung
9.3 Bildung von Ausschüssen gemäß § 58 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
hier: Besetzung und Bestimmung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter
9.4 Besetzung des Wahlprüfungsausschusses nach § 40 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen - Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die Wahlperiode 2025/2030
- Beigeordnete/r und Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters ab 01.11.2025
- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 01.10.2025 zur Änderung der Ladenöffnungszeiten aufgrund Ordnungsbehördlicher Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Zusammenhang mit dem Brotmarkt mit Erntedankfest gem. § 6 Abs. 1 LÖG NRW
- Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
14. Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil
- Berichte
1.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
1.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Kommunalpolitische Ehrungen
- Vergabeangelegenheiten
4.1 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 24.09.2025:
Vergabe und Mittelumschichtung für die Bauleistung zum "Ausbau Radweg Industriegebiet Raumland"
4.2 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 07.10.2025
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel II;
Barrierefreier Ausbau des Johannes-Althusius Gymnasiums
hier: Vergabe der Lieferung und Montage von Türen und Fenstern
4.3 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.10.2025;
Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Berghausen und Raumland
hier: Vergabe der Fliesenarbeiten
4.4 Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Smart Cities/Smartes Bürgerhaus Vergabe Fachplanung - Anfragen
Die Tagesordnung hängt außerdem vom 24.10.2025 bis zum 04.11.2025 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.
gez. Bernd Fuhrmann
Bürgermeister