8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.10.2026
Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg
Die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Montag, 05.10.2026, 18:00 Uhr
im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz, Marktplatz 1 A, Bad Berleburg, statt.
T A G E S O R D N U N G
A. Öffentlicher Teil
- Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
- Berichte
3.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
3.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
- Nachhaltigkeitsstrategie 20230
Hier: Ergebnisse GNK-Steuerungsgruppen-Sitzung 2026 - Haushaltskonsolidierung Bad Berleburg - Meine Heimat 2030:
Umsetzung Globaler Minderaufwand 2026 und 5-Jahresplan - Aktualisierung des Personalentwicklungskonzeptes für die Stadt Bad Berleburg
- Bürgerbeteiligung in der Windenergie
- Ausweisung eines Nationalpark Rothaarkamm im Kreis Siegen-Wittgenstein
- 27. Änderung des Flächennutzungsplans / 3. Änderung des Bebauungsplanes „Unterm Limburg“ - Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB:
- Abwägung
- Feststellungsbeschluss
- Satzungsbeschluss - Bebauungsplan "Stadtkern" der Stadt Bad Berleburg, Gemarkung Bad Berleburg;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Änderung und teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans - Sportstättenentwicklungskonzept;
Abschluss von Verträgen zur Sanierung der Sportanlage "Auf dem Stöppel" (Kunstrasenplatz) - 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Winterdienst auf den Straßen in der Stadt Bad Berleburg (Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Bad Berleburg)
- 3. Änderung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straße - Sondernutzungssatzung - der Stadt Bad Berleburg
- Mittelgenehmigung zur Ersatzvornahme PAK-haltiger Asphalt
- Wärmenetz für Bad Berleburg
hier: stufenweise Projektentwicklung und Fördermöglichkeiten - Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
18.1 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 08.09.2026; Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses der Stadt Bad Berleburg zum 31.12.2025 - Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil
- Berichte
1.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
1.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Personalangelegenheiten
- Entwicklung des Odeborn-Zentrums - weitere Schritte
hier: Bereiche Wohnen und betreutes Wohnen - Vergabeangelegenheiten
5.1 Vergabeangelegenheiten;
hier: Ausschreibungen von Leistungen
5.2 Vergabewesen;
hier: Informationen über die Submissionsergebnisse - Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
6.1 Sachbeschädigungen auf dem jüdischen Friedhof "Berlebach" in Bad Berleburg;
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 28.08.2026 für Reparaturarbeiten sowie Auftragsvergabe zur Behebung weiterer Sachbeschädigungen - Anfragen
Die Tagesordnung hängt außerdem vom 25.09.2026 bis zum 06.10.2026 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.
gez. Volker Sonneborn
Bürgermeister