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Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg

Die 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Montag, 01.10.2018, 18:00 Uhr

in der Aula des Johannes-Althusius-Gymnasiums, Im Herrengarten 11, Bad Berleburg, statt.

T A G E S O R D N U N G

A. Öffentlicher Teil

  1. Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
  3. Berichte
    3.1  Sachstand zu Fraktionsanträgen
    3.2  Sonstige Mitteilungen
  4. Anträge
    4.1  Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2018, Reg.-Nr. 87, bez. Resolution an die Landesregierung NRW zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
    4.2  Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO NRW zum Thema Straßenausbaubeitrag Moltkestraße
    4.3  Sonstige Anträge
  5. Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
  6. Konzept der Stadt Bad Berleburg zur Warnung der Bevölkerung
  7. Löschwasserversorgungskonzept der Stadt Bad Berleburg
  8. Fremdwassersanierungskonzept der Stadtwerke Bad Berleburg,
    Betriebszweig Abwasserbeseitigung
  9. Neugestaltung der Abwassergebühren ab dem Wirtschaftsjahr 2019
  10. Bauleitplanung
    10.1  4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Berghausen / Raumland“ hinsichtlich der örtlichen Bauvorschriften
  11. Jahresabschluss 2017;
    Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
  12. Umschichtung von Haushaltsmitteln im Produkt Brandschutz zur Beschaffung von Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Bad Berleburg
  13. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
    13.1  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.08.2018;
    Investitionsmaßnahmen an öffentlichen Verkehrsflächen 2018:
    Übertragung der investiven Haushaltsansätze zu geplanten Einzelinvestitionsmaßnahmen an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen;
    Erweiterung der Jahresausschreibung Straßenbaumaßnahmen 2018
  14. Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil

  1. Berichte
    1.1  Sachstand zu Fraktionsanträgen
    1.2  Sonstige Mitteilungen
  2. Anträge
  3. Grundstücksangelegenheiten
    3.1    Allgemeines Grundvermögen – Verkauf;
    Gemarkung Wunderthausen Flur 7 Flurstück 294, 238 m² groß, ehem. Feuerwehrgerätehaus
    3.2    Straßenausbau „Oberes Loh“, Bad Berleburg-Arfeld;
    Hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Endvermessung
  4. Vergabeangelegenheiten
    4.1    Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr (Löschgruppe Girkhausen) inkl. Tragkraftspritze und Teilbeladung
    4.2    Erneuerung der Trinkwasserleitung „Am Biel“, und „Schnells Ecke" in Bad Berleburg-Berghausen
  5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
    5.1    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.07.2018;
    Umsetzung des Regionale-Projektes "Neuordnung Jugendforum am Markt"
    Vergabe des Auftrags für die Metallbau- und Verglasungsarbeiten
    5.2    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 31.08.2018;
    Umsetzung des Regionale-Projektes "Neuordnung Jugendforum am Markt"
    Vergabe des Auftrags für die Tischler-, Metallbau- und Verglasungsarbeiten
  6. Förderprogramm Heimat.Zukunft.NRW / Vergabe Heimat-Preis
  7. Anfragen

Die Tagesordnung hängt außerdem vom 22.09. bis zum 02.10.2018 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.

gez. Bernd Fuhrmann
Bürgermeister