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Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg

Die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Montag, 23.04.2018, 18:00 Uhr 

in der Aula des Johannes-Althusius-Gymnasiums, Im Herrengarten 11, Bad Berleburg, statt.

T A G E S O R D N U N G

A. Öffentlicher Teil

  1. Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
  3. Berichte
    3.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
    3.2 Sonstige Mitteilungen
  4. Anträge
  5. Bestellung des Leiters der Feuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Bad Berleburg sowie seiner Stellvertreter
  6. Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“:
    Resolution zur 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung
  7. Straßen- und Wegenetzkonzept der Stadt Bad Berleburg
  8. Geplanter Straßenausbau der städtischen „Moltkestraße“ im Rahmen des Sonderprogramms
  9. Entwicklungsperspektiven des Grundschulstandortes Dotzlar
  10. Unselbständige Stiftung Streitwald;
    Antrag des Vereins zur Pflege der Dorfgemeinschaft Wunderthausen e.V. auf Gewährung von Zuschüssen aus Streitwaldmitteln 2018
  11. Beteiligung der Gemeinden zur Krankenhausfinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen;
    überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018
  12. Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
  13. Anfragen
     

B. Nichtöffentlicher Teil

  1. Berichte
    1.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
    1.2 Sonstige Mitteilungen
  2. Anträge
    2.1 Vorbereitung der Wahl der Jugendhauptschöffinnen und -schöffen sowie der Jugendhilfsschöffinnen und -schöffen für die Jugendkammern des Landgerichts Siegen und die Jugendschöffengerichte im Landgerichtsbezirk Siegen für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023
  3. Grundstücksangelegenheiten
    3.1 Allgemeines Grundvermögen;
    Gemarkung Berleburg Flur 23 Flurstück 311, 552 m², Tempelhofer Straße
  4. Vergabeangelegenheiten
    4.1 Umsetzung des Regionale-Projektes "Jugendforum am Markt"
    hier: Vergabe der Aufträge des ersten Ausschreibungspakets
    4.2 Beschaffung eines Staffellöschfahrzeugs StLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Berleburg Löschzug I
  5. Anfragen

Die Tagesordnung hängt außerdem vom 14. bis zum 24.04.2018 im Bekannt-machungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.

gez. Bernd Fuhrmann
Bürgermeister