Hilfsnavigation

Icon de Icon gb Icon nl Icon dk

Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg

Die 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Montag, 26.02.2018, 18:00 Uhr

im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz, Marktplatz 1 A, Bad Berleburg, statt.

T A G E S O R D N U N G

A. Öffentlicher Teil

  1. Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
  3. Berichte
    3.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
    3.2 Sonstige Mitteilungen
  4. Anträge
    4.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2018, Reg.-Nr. 78, betr. Ermittlung des Betreuungsangebotes an Grundschulen
    4.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2018, Reg.-Nr. 80, betr. Senkung der Beitragssätze für straßenbauliche Maßnahmen
  5. Verabschiedung des Dezernenten Herrn Wolfgang Acker-Marx und der Fachbereichsleiterin Frau Angelika Winkler
  6. Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
  7. Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“:
    Beschluss über die Nachhaltigkeitsstrategie zum Abschluss des Modellprojekts
  8. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bad Berleburg gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW
  9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018;
    Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes durch den Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein als untere staatliche Verwaltungsbehörde
  10. Straßen- und Wegenetzkonzept der Stadt Bad Berleburg
  11. Sportstättenentwicklungskonzept;
    Abschluss von Verträgen zum Neubau der Sportanlage Dotzlar (Kunstrasenplatz)
  12. Vorzeitige Vergabe Sportpauschale 2018
  13. Bauleitplanung
    13.1 8. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtkern" der Stadt Bad Berleburg, Gemarkung Berleburg, Kernstadt;
    - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
    a) Abwägung
    b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
    13.2 Aufstellung des Bebauungsplans "Sonnenhof" der Stadt Bad Berleburg, Gemarkung Wingeshausen
    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  14. Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Stadt Bad Berleburg: Neufestsetzung der Satzung
  15. Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse: Neufestsetzung der Satzung
  16. Dritte Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bad Berleburg vom 16.06.2008
  17. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
    17.1 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.12.2017;
    hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit sowie Geschäftsaufwendungen
    17.2 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.01.2018;
    Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 54.545.001 „Straßenreinigung und Winterdienst“ im Haushaltsjahr 2017
  18. 18. Übersicht der Mittelübertragungen im Haushaltsjahr 2017
  19. Jahresabschluss 2017;
    Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
  20. Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil

  1. Berichte
    1.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
    1.2 Sonstige Mitteilungen
  2. Anträge
  3. Grundstücksangelegenheiten
    3.1 Allgemeines Grundvermögen - Tausch;
    Gemarkung Schwarzenau Flur 4 Flurstück 347 tlw. ca. 390 m², mit Gemarkung Arfeld Flur 2 Flurstück 22 tlw., ca. 440 m²
    3.2 Allgemeines Grundvermögen - Verkauf;
    Gemarkung Aue Flur 4 Flurstück 376, 3.620 m² Gehölz und Industrie- / Gewerbeflächen, Unter der Stöte
    3.3 Allgemeines Grundvermögen - Verkauf;
    Gemarkung Wemlighausen Flur 13 Flurstück 64 tlw., ca. 10 m², und Flurstück 371 tlw., ca. 75 m² südlich und ca. 17 m² nördlich
    3.4 Allgemeines Grundvermögen - Verkauf;
    Gemarkung Richstein Flur 7 Flurstück 64, 210 m² Wohnbaufläche, und Flurstück 65, 36 m² gemischte Nutzung/Betrieb, beide An der Kegelbahn
    3.5 Allgemeines Grundvermögen - Verkauf;
    Gemarkung Weidenhausen Flur 1 Flurstück 864 tlw., ca. 2.175 m², Industriegebiet „In der Schlenke“
  4. Vergabeangelegenheiten
    4.1 Erneuerung Transportwasserleitung Hochbehälter „Arfelder Berg"
    4.2 Neubau der Straße „Am Burgfeld“ einschließlich Erneuerung der Kanal- und Trinkwasserleitung
    4.3 Neubau der Straße „Am Breitenbach“ einschließlich Erneuerung der Kanal- und Trinkwasserleitung
    4.4 Vergabe der Arbeiten zur Instandsetzung von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen in der Stadt Bad Berleburg; Jahresausschreibung 2018
    4.5 Erneuerung der Gemeindestraße "Am Burgfeld" in Bad Berleburg;
    Vergabe von Bauleistungen
    4.6 Erneuerung der Gemeindestraße "Am Breitenbach" in Bad Berleburg;
    Vergabe von Bauleistungen
  5. Anfragen

Die Tagesordnung hängt außerdem vom 17. bis zum 27.02.2018 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.

gez. Bernd Fuhrmann
Bürgermeister