32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.02.2025
Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg
Die 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Montag, 10.02.2025, 18:00 Uhr
im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz, Marktplatz 1 A, Bad Berleburg, statt.
T A G E S O R D N U N G
A. Öffentlicher Teil
- Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
- Berichte
3.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
3.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
- Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die Wahlperiode 2020/2025;
hier: Ersatzwahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Raumland - Ausbauplanung Entlastungsstraße in Bad Berleburg 2. Bauabschnitt
- Freiflächen-Photovoltaik in Bad Berleburg – Erarbeitung von Leitlinien
- Mitgliedschaft im Förderverein der NRW-Stiftung
- Integrationsbericht für das Jahr 2024
- Erlass einer Dienstanweisung über Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Absatz 1 der Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) NRW
- Jahresabschluss 2024;
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW - Überörtliche Prüfung der Stadt Bad Berleburg gemäß § 105 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) - Konzepterstellung zur nachhaltigen Klimaanpassung und für Natürlichen Klimaschutz
Hier: Ankündigung Vergabe an Dienstleister - Mittelübertragung zur Deckung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt Zentrale Dienste
- Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil
- Berichte
1.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
1.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Bericht Gemeindeprüfungsanstalt (nichtöffentlich)
- Grundstücksangelegenheiten
4.1 Allgemeines Grundvermögen - Verkauf;
Richstein Flur 6 Flurstück 141, 145 m², Wald, Vor der Grube - Vergabeangelegenheiten
5.1 Verlegung der Trinkwasserleitung zwischen den Hochbehältern Richstein und Beddelhausen
5.1.1 Verlegung der Trinkwasserleitung zwischen den Hochbehältern Richstein und Beddelhausen - Anfragen
Die Tagesordnung hängt außerdem vom 31.01.2025 bis zum 11.02.2025 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.
gez. Bernd Fuhrmann
Bürgermeister