29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2024
Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg
Die 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Montag, 11.11.2024, 18:00 Uhr
im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz, Marktplatz 1 A, Bad Berleburg, statt.
T A G E S O R D N U N G
A. Öffentlicher Teil
- Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
- Berichte
3.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
3.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
4.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2024, Reg.-Nr.: 80, bzgl. der personellen Zusammensetzung der Ausschüsse
4.2 Sonstige Anträge - Masterplanung Eins-A-Areal,
Vorstellung des Entwurfsstands durch Frau Prof. Dr. Schröteler-von-Brandt - Festlegung Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2025
- Unselbständige Stiftung Streitwald: Erstellung einer Treuhand-Satzung
- Windenergie in Bad Berleburg – Genehmigungsverfahren gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) –
hier: Versagen des gemeindlichen Einvernehmens - Aktualisierung Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bad Berleburg gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW
- "Investitionsprogramm Ganztagsausbau"
hier: Förderantragstellung zur Erweiterung des Ganztagsausbaus an der Grundschule Am Burgfeld - Benutzungsordnung der Stadtbücherei Bad Berleburg „Dritter Ort - Bücherei der Zukunft“
- Städtebauförderprogramm NRW 2024
- Weiterentwicklung des Dorfgemeinschaftshauses Rinthe
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Entwicklung der Bewirtschaftungskosten im Produkt 55553001 „Friedhofs-und Bestattungswesen“;
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung - Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
- Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil
- Berichte
1.1 Sachstand zu Fraktionsanträgen
1.2 Sonstige Mitteilungen - Anträge
- Genehmigung des Wirtschaftsplans der ,,Unser BLB-Netz GmbH" für das Geschäftsjahr 2025
- Jahresabschluss der Unser BLB-Netz GmbH für das Geschäftsjahr 2023
- Rothaarbad;
überplanmäßige Mittelbereitstellung Betriebskosten Strom - Entwicklung des ehemaligen Eins-A-Areals in Bad Berleburg
Hier: Mehrkosten bei den Abbrucharbeiten (Asbestsanierung) - Grundstücksangelegenheiten
7.1 Allgemeines Grundvermögen - Verkauf
Gemarkung Bad Berleburg Flur 26 Flurstück 891; 627,00 m² groß
Baugrundstück "Am Sengelsberg 54" - Vergabeangelegenheiten
8.1 Vergabeangelegenheit:
Vergabe des Erdgas-Liefervertrages für das Kalenderjahr 2025
8.2 Anbau Feuerwehrgerätehaus an das Dorfgemeinschaftshaus in Bad Berleburg Alertshausen
hier: Vergabe des Auftrags „Tektonische Hangbefestigung“
8.3 Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Bad Berleburg Löschgruppe Diedenshausen - Anfragen
Die Tagesordnung hängt außerdem vom 31.10.2024 bis zum 12.11.2024 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.
gez. Bernd Fuhrmann
Bürgermeister