2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2025

Die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

                         Montag, 17.11.2025, 18:00 Uhr

im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz, Marktplatz 1 A, Bad Berleburg, statt.

                                  T A G E S O R D N U N G

A. Öffentlicher Teil

1. Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 Gemeindeordnung NRW
3. Berichte
   3.1  Sachstand zu Fraktionsanträgen
   3.2  Sonstige Mitteilungen
4. Anträge
5. Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten durch den Bürgermeister
6. Einwohnerfragestunde nach § 18 Geschäftsordnung
7. Prüfung der Gültigkeit der Wahlen vom 14.09.2025 (Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl) gem. § 40 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande NordrheinWestfalen (KWahlG)
8. Bildung von Ausschüssen gemäß § 58 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Namentliche Besetzung der Ausschüsse
9. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bad Berleburg gemäß § 113 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
10. Fortführung des Projekts "Europa fängt in der Gemeinde an"
11. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Berleburg
12. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Berleburg und deren Ausschüsse
13. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bad Berleburg
14. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt
15. Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Berichte
   1.1  Sachstand zu Fraktionsanträgen
   1.2  Sonstige Mitteilungen
2. Anträge
3. Anfragen

Die Tagesordnung hängt außerdem vom 07.11.2025 bis zum 18.11.2025 im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Poststraße 42, 57319 Bad Berleburg, aus.

gez. Volker Sonneborn

Bürgermeister