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Datum: 05.01.2023

Haushalt 2023: Stadt der Dörfer investiert in nachhaltige Attraktivität

Sie ist der rote Faden allen Handelns: die Nachhaltigkeitsstrategie. Entsprechend zieht sich das Leitbild der Stadt Bad Berleburg wie ein roter Faden auch durch den Haushaltsplanentwurf 2023. „Wir investieren in Generationengerechtigkeit – wir investieren mit Wagemut in unsere Zukunft. Dank des hervorragenden Netzwerkes, das wir aufgebaut haben, dank der engen Verzahnung von Haupt- und Ehrenamt ist uns dies in der Vergangenheit gelungen – und wird uns auch künftig gelingen“, konstatierte Bernd Fuhrmann. Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität, Sicherheit – es waren nur vier der großen Schlagwörter einer umfassenden Liste von geplanten Investitionen in die Stadt der Dörfer, die der Bürgermeister im Zuge der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs am Mittwoch, 04.01.2023, im Rathaus in Bad Berleburg nannte. Und damit setzte er zugleich ein deutliches Signal für die Marschroute im neuen Jahr. Rund 10,1 Millionen Euro will die Verwaltung für zahlreiche Projekte investieren. „Im Fokus steht das Wohl der Menschen, die hier leben. Wir sind eine Kommune mit hoher Lebensqualität – und genau das wollen wir auch künftig sein und uns dabei noch attraktiver aufstellen als bisher“, betonte Bernd Fuhrmann. Will heißen: Die stetige Weiterentwicklung der Strukturen bildet das Dach für den Haushalt 2023. Dass es sich dabei um einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf handelt, darauf legte der Bürgermeister besonderen Wert.

"Weiterhin nachhaltig investieren"

„Man darf nicht vergessen, dass Corona gerade erst hinter uns liegt – und uns nun auch die wirtschaftlichen Auswirkungen des immer noch unfassbaren Angriffskriegs Putins auf die Ukraine treffen. Das hat auch auf die kommunalen Finanzen Auswirkungen. Gerade deshalb kann sich ein Haushalt wie dieser mit einem derart hohen Gesamtinvestitionsvolumen absolut sehen lassen“, wusste Bernd Fuhrmann. Dem pflichtete Volker Sonneborn bei: „Wir leben in wirtschaftlich bewegten Zeiten. Dennoch wollen und werden wir weiterhin nachhaltig investieren. Bei der Umsetzung aller Maßnahmen wollen wir konsequent die Fördermöglichkeiten zur Stadt- und Dorfentwicklung nutzen“, berichtete der 1. Beigeordnete der Stadt Bad Berleburg. Er verdeutlichte dabei zugleich, dass diese Maßnahmen auch künftig Hand in Hand mit allen Menschen, Vereinen, Institutionen und Unternehmen entwickelt und umgesetzt werden sollen.

"Wichtiger Handlungsleitfaden für die Zukunft"

Wichtige Investitionsschwerpunkte sind im Jahr 2023 die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie insbesondere auch mit Blick auf das Programm „Smart Cities – 5 für Südwestfalen“ sowie der Breitbandausbau im Zuge von „Unser BLB-Netz“, Investitionen in die Schulinfrastruktur, in Sportanlagen, die geförderte Weiterentwicklung des Rathauskomplexes, den Neubau von Photovoltaikanlagen und in den Brand- und Katastrophenschutz. Gut ein Fünftel des Gesamtvolumens entfällt derweil auf die Verkehrsinfrastruktur – das Jahr 2023 steht damit in der Stadt der Dörfer auch im Zeichen der nachhaltigen Weiterentwicklung der Mobilität. „Insbesondere unsere mehrjährigen Radverkehrsmaßnahmen spielen dabei eine wichtige Rolle. Ich kann daher nur allen Beteiligten danken, die diese Entwicklung forcieren. Mit unserem Mobilitätskonzept 2035, das wir gerade unter starker Beteiligung unserer Bürgerinnen und Bürger erstellen, haben wir dabei auch künftig einen wichtigen Handlungsleitfaden für die Zukunft“, erklärte Bernd Fuhrmann.

Realsteuerhebesätze seit 2016 unverändert

Kämmerer Gerd Schneider und der Abteilungsleiter Finanzen, Patrick Willkommen, präsentierten dabei einen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 54,6 Millionen Euro – ein Plus von rund 5,65 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Dass die allgemeinen sowie Corona- und Ukraine-Krieg-bedingten Belastungen mit rund 1,4 Millionen Euro erheblich sind, verhehlte der Kämmerer nicht. Allgemeine inflationsbedingte Preissteigerungen treffen auch die Kommune. Zusätzlich schlägt die Kreisumlage als größte Einzelposition zu Buche. „Auf diese Weise ist die Darstellung eines ausgeglichenen Haushaltes weiterhin nicht möglich – in der Perspektive bleibt sie entsprechend unserem Leitbild aber natürlich unser Ziel“, erklärte Gerd Schneider. Da allerdings genügend Rücklagen zur Verfügung stehen, gilt der Haushaltsplan als „fiktiv ausgeglichen“, so dass keine Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes besteht. Ein wichtiger Aspekt deshalb auch: „Es geht auch mit Blick auf die heimische Wirtschaft gerade in diesen bewegten Zeiten darum, die Menschen in unserer Stadt der Dörfer finanziell möglichst wenig zu belasten. Die Kontinuität unseres Haushaltes spiegelt sich unter anderem in der Tatsache wider, dass die Realsteuerhebesätze seit 2016 weiterhin unverändert bleiben“, betonte Gerd Schneider. „Angemessen zu den Rahmenbedingungen zu agieren, ebenfalls ein nachhaltiger Faktor mit Blick auf Generationengerechtigkeit – und damit Zukunftsfähigkeit aller 23 Ortschaften.“

Weitere Ausbildungsstellen geschaffen

Zahlreiche Investitionen sind auch im Jahr 2023 geplant. Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Bad Berleburg bildet dies nicht nur ab, sondern erfüllt diese Vorhaben mit Leben – mit dem Leitbild 2030 der Stadt der Dörfer. „All das ist aber nur im Team möglich“, erklärte Volker Sonneborn. Der 1. Beigeordnete richtete seinen Blick daher auch auf die Zukunftsfähigkeit der Verwaltung selbst: „Die Ausbildung ist und bleibt für uns ein wichtiger Faktor“, sagte Volker Sonneborn, der dies mit Zahlen untermauerte: Waren 2009 noch zwei Ausbildungsstellen vorgesehen, sind in diesem Jahr derer 13 geplant – zweieinhalb Stellen mehr als noch im Vorjahr. „Auf diese Weise stellen wir uns langfristig für die Zukunft auf. Denn ein durchdachter Haushalt wie dieser und eine nachhaltige Stadtentwicklung funktioniert nur, wenn dahinter Fachkräfte, wenn dahinter ein starkes Team steht, das diese Entwicklung vorantreibt“, wusste der 1. Beigeordnete.