Demokratie stärken: Europa beginnt in der Stadt der Dörfer
© Stadt Bad Berleburg
Die Idee Europas ist die einer großen Gemeinschaft, basierend auf gemeinsamen Werten. Ein Haus, unter dessen Dach alle Europäer zusammenstehen. Wie jedes Haus braucht auch Europa ein starkes Fundament. Genau hier greift das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ (Building Europe with local Councillors, BELC). Was genau bewirkt die Europäische Union ganz konkret für die Menschen? Welchen Einfluss haben Beschlüsse des Europäischen Parlaments auf unser tägliches Leben? Um diese Fragen zu beantworten, ernannte die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Berleburg im Rahmen des Projektes Susanne Bald, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, zur Vermittlerin von EU-Themen auf lokaler Ebene.
Menschen profitieren
„Die Menschen in unserer Stadt der Dörfer profitieren auf Dauer ganz klar von diesem Projekt, denn mit Susanne Bald haben wir einen direkten Draht zur Europäischen Kommission und können dort die Themen mitteilen, die uns wichtig sind und konkret betreffen“, zeigte sich Bernd Fuhrmann überzeugt. Der Bürgermeister der Stadt Bad Berleburg hob auch die Bedeutung des Projektes für die Demokratie hervor. „Europa ist für die Menschen da und das macht ‚Europa fängt in der Gemeinde an‘ mit seinen engagierten Mitgliedern sichtbar.“
Aufgaben als Vermittlerin
Als Vermittlerin ist es ebenso die Aufgabe von Susanne Bald, Politik, Maßnahmen und Initiativen der EU den Menschen in Bad Berleburg objektiv näherzubringen und gleichzeitig Diskussionen darüber zu fördern. Ganz konkret ist sie dieser Aufgabe zum Beispiel auf dem Wollmarkt in Bad Berleburg nachgegangen, wo sie mit Menschen in Kontakt trat und Interessierte über die Europäische Union informierte. „Das, was im Europa-Parlament beschlossen wird, wirkt oft sehr abstrakt und viele kriegen auch gar nichts davon mit. Ich möchte den Menschen hier vor Ort Europa greifbar machen“, erläuterte Susanne Bald ihre Motivation. Gleichzeitig bietet sich ihr die Möglichkeit, Themen, die die Region und insbesondere Bad Berleburg als Stadt betreffen, auf EU-Ebene zu vermitteln. Zu diesen Themen zählen unter anderem Zugang zu hochwertiger Bildung, wirtschaftliche Möglichkeiten in ländlichen Gebieten und der Übergang zu Energie aus erneuerbaren Quellen.
Hintergrund
Das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ ermöglicht Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitikern den kostenlosen Zugang zu umfangreichen Informationsmaterialien, die sie in ihrer Gemeinde zur Aufklärung über europäische Politik einsetzen. Mittlerweile umfasst das 2022 gestartete Netzwerk über 1000 Mitglieder aus jedem EU-Land. Das Netzwerk verwaltet die Europäische Kommission, vertreten durch die Generaldirektion Kommunikation (GD COMM).
Aufgaben des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission
Das Europäische Parlament wird direkt von den Menschen in der EU gewählt und vertritt deren Interessen. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union fasst das Parlament Beschlüsse über europäische Rechtsvorschriften und billigt auch den EU-Haushalt. Die Europäische Kommission vertritt die gemeinsamen Interessen der EU und ist ihr wichtigstes Exekutivorgan. Sie legt Vorschläge für neue Rechtsvorschriften vor, die dann das Europäische Parlament prüft und annimmt. Zudem ist die Kommission für alle EU-Politikbereiche mit Ausnahme der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zuständig.